Erbrecht

Erbrecht

 

Zu unserer Tätigkeit im Erbrecht gehören u.a.:

 

  • Nachfolgeberatung und-planung
  • Gestaltung von Testamenten und Erbverträgen
  • Durchsetzung von erbrechtlichen Ansprüchen (wie Pflichtteilsanspruch, Vermächtnis, Erbe)
  • Vertretung im Erbscheinsverfahren (z.B. Antrag auf Erteilung eines Erbscheins, Beschaffung von Urkunden, etc).
  • Beratung bei Streit in der Erbengemeinschaft
  • Auseinandersetzung von Erbengemeinschaften
  • Vorsorgeplanung (Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung, Betreuungsverfügung)

 

Ihr Ansprechpartner:

 

Heiko Müller
Rechtsanwalt und Notar

Fachanwalt für Erbrecht

 

Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Erbrecht im DAV, Berlin

Häufige Themen

Testament errichten, Erbvertrag schließen

Testament / Erbvertrag

Vorsorgevollmacht, Generalvollmacht

Vorsorgevollmacht


Informationen zum Erbrecht

Müssen die Miterben die Kosten für den Erbschein erstatten?

Alltag im Erbrecht ist, dass ein Erbschein beantragt wird. Benötigt wird ein Erbschein  etwa, wenn eine zum Nachlass gehörende Immobilie verkauft werden soll. 

 

 

Haben mehrere Personen geerbt, dann besteht die Möglichkeit, dass z.B. ein Miterbe einen sog. gemeinschaftlichen Erbschein beantragt.

 

Ein Erbschein hat regelmäßig Notar- und Gerichtskosten zur Folge. Dabei wird der Notar seine Rechnung dem Antragsteller übersenden, ebenso das Nachlassgericht.

 

Kann derjenige, der den gemeinschaftlichen Erbschein beantragt und insofern die Kosten bezahlt hat, eine anteilige Erstattung von den anderen Miterben verlangen? 

 

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Entziehung des Pflichtteils

Entziehung des Pflichtteils, Straftäter

Das Gesetz sieht die Möglichkeit vor, einem Abkömmling den Pflichtteil zu entziehen.

 

Was hat es damit genau auf sich? Wie funktioniert dies?

 

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Testament: Sie sollten genau formulieren!

Erbrecht beim Tod des Ehegatten

Was halten Sie vom nachfolgenden Testament?

 

Wir setzen uns gegenseitig zum alleinigen und ausschließlichen Erben ein.

 

Im Falle eines gemeinsamen Todes setzen wir unser Patenkind P als unseren Alleinerben ein

 

Es handelt sich um ein handschriftliches gemeinschaftliches Testament eines kinderlosen Ehepaares.

 

Nun, wo liegt das Problem? 

 

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Verzicht auf den Pflichtteil

Erbrecht beim Tod des Ehegatten

Auf den Pflichtteil kann verzichtet werden. Die Frage ist nur: wie?

 

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Überraschungen im Erbrecht beim Tod des Ehegatten

Erbrecht beim Tod des Ehegatten

Beim Tod des Ehegatten ergeben sich aus dem gesetzlichen Erbrecht vielfach Rechtslagen, mit denen man gemeinhin nicht rechnet.

 

Was ist zu tun, um Überraschungen zu vermeiden?

 

Hierzu einige Beispiele: 

 

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Erbscheinsantrag mittels Vorsorgevollmacht

Erbscheinsantrag mittels Vorsorgevollmacht

Zu einem Erbscheinsantrag gehört, dass der Antragsteller die zur Begründung seines Erbscheinsantrages erforderlichen Angaben „an Eides statt versichert“. Dabei geht es u.a. um die verwandtschaftlichen Verhältnisse und z.B. das Fehlen eines (anderweitigen) Testaments.

 

Eine eidesstattliche Versicherung ist eine sogenannte "höchstpersönliche Erklärung". Es ist daher grundsätzlich nicht zulässig, sich mittels einer Vollmacht vertreten zu lassen.

 

Die Frage ist, ob dies auch dann gilt, wenn der Vertretene zu wirksamen eigenen Erklärungen nicht mehr in der Lage ist.

 

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Die Vollmacht des Alleinerben

Verkauf einer geerbten Immobilie
Verkauf einer geerbten Immobilie

Eigentlich ist doch alles klar!? 

 

F stirbt. Sie hinterlässt ein eigenhändiges Testament, in dem sie ihren Sohn S zum Alleinerben eingesetzt hat. Zu Lebzeiten hatte sie ihm eine notarielle Vollmacht gegeben. In der Vollmacht ist klargestellt, dass diese auch „über den Tod hinaus“ gelten soll.

 

Zum Nachlass der F gehört ein Haus. S möchte Immobilie verkaufen. Dies muss schnell gehen, da der Kaufinteressent drängt.

 

Da dem S ein Erbschein noch nicht vorliegt, will er die notarielle Vollmacht für den Verkauf nutzen. S lässt vom Notar einen Kaufvertrag entwerfen. In einer Vorbemerkung des Vertrages weist S darauf hin, die bisher im Grundbuch eingetragene Eigentümerin (F) allein beerbt zu haben und den Vertrag unter Bezugnahme auf die notarielle Vollmacht zu unterzeichnen.

 

Klappt so der Verkauf?

 

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FAQ: Wer erbt, wenn es kein Testament gibt?

Gesetzliche Erbfolge
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Ohne Testament gilt die gesetzliche Erbfolge. Diese ist im BGB geregelt. 

 

Wie geht man am besten vor, um die gesetzlichen Erben zu bestimmen?

 

Zunächst verschafft man sich einen Überblick über die in Betracht kommenden Erben. Gleichzeitig behält man die Erbfolge im Auge, da nicht automatisch alle in Betracht kommenden (theoretischen) Erben auch tatsächlich erben, sondern eine bestimmte Rangfolge gilt. Ein Erbe aus einer vorherigen Erbenordnung schließt Erben aus einer nachfolgenden Ordnung aus (§ 1930 BGB).

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Lebensversicherung und Erbrecht

Die Lebensversicherung im Erbrecht
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Im Erbrecht hat man es häufig mit Lebensversicherungen zu tun:

 

Sie sind Erbe oder Pflichtteilsberechtigter? Der Verstorbene hatte eine Lebensversicherung. Die Versicherungssumme ist an eine andere Person gezahlt worden.

 

Oder umgekehrt: An sie wurde eine Lebensversicherung ausgezahlt und andere Personen (z.B. die Erben) erheben nun Ansprüche auf die Zahlung.

 

Was müssen sie dazu wissen? 

 

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Der geerbte Pflichtteilsanspruch und die Erbschaftssteuer

Grundsätzlich ist ein Pflichtteil nur dann zu versteuern, wenn der Pflichtteilsanspruch geltend gemacht wird (§ 3 I Nr. 1 ErbStG).

 

Beispiel: Ein Elternteil stirbt. Im Testament hat es den Ehegatten, nicht aber das Kind, zum Alleinerben eingesetzt. Das Kind hat daher einen Anspruch auf seinen Pflichtteil. Macht das Kind den Pflichtteil nicht geltend, muss es also insoweit auch keine Erbschaftssteuer zahlen.

 

Das klingt nachvollziehbar.

 

Wie ist aber die Situation, wenn in dem Beispiel ein wenig später auch der Pflichtteilsberechtigte (also das Kind) stirbt, ohne vorher den Pflichtteil verlangt zu haben?

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